Wer zügelt den Hass im Netz? Zur Regulierung von sozialen Netzwerken in Zeiten von Hate Speech

Soziale Netzwerke werden verstärkt genutzt um Hass zu schüren, anders denkende Menschen zu verunglimpfen und zu denunzieren. Nach wie vor fehlen feste Regeln für die Kommunikation im Netz. Die Bundesregierung will die Gesetze für Beleidigungen in den sozialen Netzwerken verschärfen, die Rechtsordnung an die Online-Welt anpassen. Doch reichen neue Gesetze aus, um Hass, Gewaltandrohung und Beleidigung aus sozialen Netzwerken zu verbannen? Beim Medienforum 2016 hatte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft einen „Netzkodex gegen Hass“ gefordert. Dabei wurde angeregt, gemeinsam gegen Hass vorzugehen sowie digitale Zivilcourage zu fördern.
Haben Selbstverpflichtungen, bürgerliches Engagement und Medienkompetenz gegen die Hetze im Netz eine Chance? Wer beschließt einen solchen Kodex? Kann es einen nationalen Alleingang geben oder muss es einen globalen Netzkodex geben?

Keynote:
Dr. Tobias Schmid, Direktor, Landesanstalt für Medien NRW

Panel u.a. mit:
Dr. Frauke Gerlach, Geschäftsführerin, Grimme-Institut
Prof. Dr. Karl-Eberhard Hain, Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Medienrecht,
Universität zu Köln
Paul Nemitz, Generaldirektion Justiz und Verbraucher, EU-Kommission
Dr. Klaus-Ulrich Moeller, DC Commissioner for UN Affairs, Diplomatic Council (
Dr. Tobias Schmid, Direktor, Landesanstalt für Medien NRW

Moderation: Michael Hanfeld, FAZ